NRW rechnet mit 800 Millionen-Bürgschaftsantrag von Opel
DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium
erwartet von Opel einen Bürgschaftsantrag an die Länder in Höhe von insgesamt
800 Millionen Euro. NRW dringt aber im Falle eine Hilfegewährung auf eine
zeitliche Begrenzung, bis General Motors und damit Opel wieder Zugang zum
Kapitalmarkt haben. 'Danach gibt es für Staatsbürgschaften keinen Grund mehr',
sagte Ministeriumssprecher Joachim Neuser am Mittwoch in Düsseldorf.
Schwierigkeiten bei der Bearbeitung eines Opelantrags dürfte es trotz unklarer
Regierungslage seit der Landtagswahl vom 9. Mai nicht geben. In NRW ist noch die
schwarz-gelbe Regierung um Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU)
geschäftsführend im Amt, obwohl sie im Landtag keine Mehrheit mehr hat. Die SPD
hat zusammen mit den Grünen zehn Stimmen im Landtag mehr als Schwarz-Gelb. Sie
will derzeit aber keine Koalition eingehen. Bei den Opel-Bürgschaften will die
SPD zusammen mit der CDU und gegen die FDP im Haushalts- und Finanzausschuss für
Opelhilfen stimmen. Wann die nächste Sitzung stattfindet, ist noch unklar. Es
kann für den Opelfall aber kurzfristig eine Sondersitzung einberufen werden.
Nach welchem Schlüssel die Länder Staatshilfen gewähren wollen, ist noch unklar.
Offenbar sollen die Belegschaftszahlen an den Opel- Standorten nach der
Sanierung oder auch die Investitionshöhen von Opel herangezogen werden. Die
Länder wollen nach dpa-Informationen gemeinschaftlich vorgehen.
Vertreter der Länder mit Opelstandorten - NRW, Hessen, Thüringen und
Rheinland-Pfalz - hatten sich am Dienstag in Frankfurt getroffen. Sie hatten
erklärt, sie wollen die erwarteten Bürgschaftsanträge des Autobauers rasch
bearbeiten.
In Bochum sollen 1.800 der knapp 6.000 Stellen gestrichen werden. Investitionen
fließen vor allem in neue Modelle. Als sicher gilt der Bau des neuen Minivans
Zafira. Eventuell bekommen die Bochumer noch Anteile des künftigen Astra
Caravan, wenn die Produktion in England die Nachfrage nicht stillen
kann./wd/DP/ck
Quelle: dpa-AFX
